Abstimmungen und Tricksereien…


Ist es Ihnen schon mal aufgefallen?
Nach zähem Ringen gibt es Abstimmungen und scheitern trotz Siegessicherheit der Initiatoren.

Wurde da getrickst?
Möglich…

Abstimmungen sind ein demokratisches Werkzeug, aber werden seit Jahrzehnten in Deutschland nicht selten verteufelt. Ein Mittel um Führungspositionen zu Zeigen, dass sie nicht im Sinne der Mehrheit entscheiden…

Kleiner Fingerzeig auf 2 Abstimmungen aus der letzten Zeit die mir dies bezüglich negativ aufgefallen sind:

– Stuttgart 21 –
Tricksen bei Beschreibungen dient immer der Fehleinschätzung das Kreuz an der vermeintlich richtigen Stelle zu machen, aber sind derartige Verschleierungen bei Abstimmungen auch legal?

– FDP [Euro-Rettungsschirm] –
Werden alle Mitglieder einer Partei zur Abstimmung aufgerufen, soll der Antragssteller die Zeche zahlen… Hat das Bundesparteiengesetz da nicht einen Paragraphen?

Der Wahl ist ein Zettel mit korrekt ausgefüllter Versicherung, dass man Mitglied der Partei ist… Ist der Zettel nicht dabei oder auch nur eine Kleinigkeit falsch, wird die Stimme nicht gewertet… Kann durchaus Legal sein, aber bei einer Partei mit ~65.000 Mitgliedern gibt es bessere Mittel sowas zu verwalten.

Egal wie… Verhindern und/oder behindern von grunddemokratischen Mitteln darf in einem demokratischem Land nicht Straffrei sein! Auch missverständliche Beschreiben vor zu schreiben…

Gruß Hizuro